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22.02.2018 10:38

Unter „Fleischfressern und Vegetariern“: Rückblick Münchner Sicherheitskonferenz

In der vergangenen Woche fand vom 16.-18.02. die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Sie ist eines der wichtigsten Foren für Außen- und Sicherheitspolitik. Außenminister Gabriel eröffnete das Plenum am Samstag und appellierte eindringlich für ein stärkeres weltweites Engagement der Europäischen Union: „Um in der Welt von morgen unsere Werte, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit zu behaupten, müssen wir zusammenstehen“. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich militärisch zu engagieren. „Als einziger Vegetarier werden wir es in einer Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben“, so Gabriel. 

Bilaterale Gespräche

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz fanden zahlreiche bilaterale Gespräche statt. So sprach der Außenminister mit dem nationalen Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten, Herbert McMaster, über die Zukunft des Atomabkommens mit Iran, sowie die schwierige Rolle, die Teheran in der Region einnimmt. Ein Treffen der Politischen Direktoren der E4 + EU mit Iran beschäftigte sich mit der Lage in Jemen. 

Gemeinsame Herausforderungen

Nordkorea, Ukraine, Syrien: die weltweiten Krisenherde spielten eine wichtige Rolle bei diversen bilateralen Terminen des Außenministers am Freitag und Samstag in München. Neben Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow stand auch ein Treffen mit dem Außenminister der Türkei, Mevlüt Çavuşoğlu, an. Besonders besorgt zeigte sich Gabriel gegenüber seinen Gesprächspartnern über die humanitäre Lage in Syrien. Ein Gespräch mit dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Peter Maurer bestätigte diese Sorge. Deutschland unterstützt als einer der größten Geber die landesweiten Maßnahmen der Vereinten Nationen und der IKRK und setzt sich über alle möglichen Gesprächskanäle dafür ein, dass echte Verhandlungen für politische Lösung begonnen werden.

„Europa ist nicht alles, aber ohne Europa ist alles nichts“

Zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs der Münchner Sicherheitskonferenz traf der Außenminister den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans. Gabriel sicherte ihm Deutschlands Unterstützung bei der Stärkung Europas zu, damit Europa seine Interessen in der Welt wahrnehmen kann. Er zeigte sich in München überzeugt: „Wir brauchen einen europäischen Moment. Nicht nur weil Europa unser bester Halt zur Selbstbehauptung in der Welt des Wettbewerbs ist. Sondern vor allem auch, weil es unserer tiefen Überzeugung entspricht, auf Kooperation anstatt auf Konfrontation zu setzen.“

19.02.2018 15:40

Gabriel bei Münchner Sicherheitskonferenz: Europa muss zusammenstehen

Außenminister Gabriel hat am Samstag (17.02.) das Plenum der Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet. Das jährliche Treffen von Spitzenpolitikern und Experten gilt weltweit als eines der wichtigsten Foren für Außen- und Sicherheitspolitik. In seiner Rede appellierte er eindringlich für ein stärkeres weltweites Engagement der Europäischen Union. „Um in der Welt von morgen unsere Werte, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit zu behaupten, müssen wir zusammenstehen“, sagte Gabriel. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, sich militärisch zu engagieren. „Als einziger Vegetarier werden wir es in einer Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben“, so Gabriel. 

Dramatische Machtverschiebungen

Als Grund sieht Gabriel eine dramatische Verschiebung des weltweiten Machtgefüges. Das Erstarken Chinas und der sich andeutende Rückzug der Vereinigten Staaten von der globalen Bühne werde unabsehbare Konsequenzen haben, sagte Gabriel. Mit liberalen Werten die Welt zu prägen, sei weder für Europa, noch für die USA im Alleingang möglich. Daraus ergibt sich für Gabriel die Notwendigkeit einer neuen transatlantischen Partnerschaft. 

Drei Aufgaben für Europa

Für die Europäische Union sieht Gabriel drei zentrale Herausforderungen: Für einen stärkeren Zusammenhalt müssen die inneren Konflikte des Bündnisses beigelegt werden. Außerdem müssen sich die Europäer einig werden, welche Interessen das Bündnis in der globalen Außenpolitik hat. Um diese Interessen gemeinsam durchzusetzen, muss die EU schließlich neue Strategien und Instrumente entwickeln. „Europa braucht eine gemeinsame Machtprojektion in der Welt“, so der Außenminister in München. 


Wir brauchen einen europäischen Moment. Nicht nur weil Europa unser bester Halt zur Selbstbehauptung in der Welt des Wettbewerbs ist. Sondern vor allem auch, weil es unserer tiefen Überzeugung entspricht, auf Kooperation anstatt auf Konfrontation zu setzen.

Am Scheideweg

Für Gabriel steht Europa an einer historischen Wegscheide. „Es geht wieder um die alte Frage von Freiheit und Demokratie in der Systemkonkurrenz mit neuen autokratischen Regierungsformen“, so der Außenminister. Die Ideen einer liberalen Ordnung habe nur eine Zukunft, wenn sich Länder wieder weltweit dafür stark machen werden, so Gabriel. 

Die vollständige Rede finden Sie hier.